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Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

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für den Gemeinderat entschieden. Er scheidet daher aus dem Gemeindewahlausschuss aus. Als sein Nachfolger wählte der Gemeinderat einstimmig Franz Haselmeier. TOP 4 Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl [...] Die Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss sind durch den Gemeinderat zu wählen. Bereits in seiner Sitzung vom 05.03.2024 hat der Gemeinderat diese gewählt. Herr Michael Becker, der sich als Beisitzer [...] Kurzbericht aus der letzten Sitzung des Gemeinderats vom 23.04.2024 TOP 1 Bürgerfragestunde Von der Bürgerfragestunde wurde trotz anwesender Bürger keinen Gebrauch gemacht. TOP 2 Bekanntgabe von Beschlüssen[mehr]

Kämmerei des GVV stellte diese dem Gemeinderat vor. Gleichzeitig handelte es sich um die letzten kameralen Jahresrechnungen. Ohne Diskussion stellte der Gemeinderat Irndorf jeweils das Ergebnis der Ja [...] die Genehmigung nach Beschluss des Gemeinderats in Aussicht gestellt. Ausschlaggebende Änderung war die Aufteilung der Gesamtmaßnahme in Bauabschnitte. Der Gemeinderat stimmte dem überarbeiteten Städtebaulichen [...] Kurzbericht aus der letzten Sitzung des Gemeinderats vom 30.01.2024 TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht-öffentlichen Sitzung In der nicht-öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023 wurden keine Beschlüsse[mehr]

aus der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 27.06.2023 TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht-öffentlichen Sitzung Beschluss des Gemeinderats über die weitere Handhabung bezüglich des [...] Grundstücke für das Baugebiet „Birken“. Der vorgeschlagene Ankaufspreis mit 10,00 € wurde vom Gemeinderat auf 12,00 € erhöht. TOP 2 Kindergarten „Gute Betha“ Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister [...] Städtebaulicher Vertrag mit Erschließungsvertrag nach § 11 BauGB Baulandentwicklung „Birken“ Der Gemeinderat hat das Baugebiet „Birken“ auf den Weg gebracht. Die Kommunalentwicklung GmbH der LBBW-Immobilien[mehr]

Der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf hat in öffentlicher Sitzung am 12. November 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer der Gemeinde Irndorf (He [...] Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 12. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung 1. Die[mehr]

Bürgermeister Jürgen Frank hat die Mitglieder des Gemeinderates Irndorf von seiner Entscheidung zu einer erneuten Kandidatur für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters unterrichtet. In der Gemeinde [...] Gemeinderatssitzung am 30. Januar 2024 wird er den Gemeinderat und die Bürgerschaft in einer Erklärung über seine Beweggründe informieren.[mehr]

ltung im Anzeigefall verfolgt wird. Die zur Bekämpfung von Verschmutzungen durch Hundekot vom Gemeinderat der Gemeinde Irndorf beschlossene Beschaffung von Kotbeutelspendern wird kurzfristig umgesetzt[mehr]

die EnBW-Tochter ein entsprechendes Ausbaukonzept, das schnell auf große Zustimmung im örtlichen Gemeinderat stieß, im Herbst 2022. Um einen möglichst reibungslosen Ablauf bei der Umsetzung der Pläne zu [mehr]

Ablehnung durch den Gemeinderat wurde ein überarbeitetes Baugesuch ohne Befreiungsantrag eingereicht. Das geplante Bauvorhaben entspricht damit dem rechtsgültigen Bebauungsplan. Der Gemeinderat hat dazu einstimmig [...] Neubau des Wasserwerks Langenbrunn mit entsprechenden Abschreibungen einkalkuliert werden. Der Gemeinderat hat die Verbrauchsgebühr je Kubikmeter Wasser auf 3,02 € gegenüber 2,17€ seither festgesetzt. Für [...] eingeplante Veränderungen aufgestellt werden. Der Entwurf zu diesen Haushaltsplänen wurde vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 21.11.2023 vorberaten. Einige kleine Veränderungen haben sich danach[mehr]