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Kämmerei des GVV stellte diese dem Gemeinderat vor. Gleichzeitig handelte es sich um die letzten kameralen Jahresrechnungen. Ohne Diskussion stellte der Gemeinderat Irndorf jeweils das Ergebnis der Ja [...] die Genehmigung nach Beschluss des Gemeinderats in Aussicht gestellt. Ausschlaggebende Änderung war die Aufteilung der Gesamtmaßnahme in Bauabschnitte. Der Gemeinderat stimmte dem überarbeiteten Städtebaulichen [...] Kurzbericht aus der letzten Sitzung des Gemeinderats vom 30.01.2024 TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht-öffentlichen Sitzung In der nicht-öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023 wurden keine Beschlüsse[mehr]

für den Gemeinderat entschieden. Er scheidet daher aus dem Gemeindewahlausschuss aus. Als sein Nachfolger wählte der Gemeinderat einstimmig Franz Haselmeier. TOP 4 Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl [...] Die Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss sind durch den Gemeinderat zu wählen. Bereits in seiner Sitzung vom 05.03.2024 hat der Gemeinderat diese gewählt. Herr Michael Becker, der sich als Beisitzer [...] Kurzbericht aus der letzten Sitzung des Gemeinderats vom 23.04.2024 TOP 1 Bürgerfragestunde Von der Bürgerfragestunde wurde trotz anwesender Bürger keinen Gebrauch gemacht. TOP 2 Bekanntgabe von Beschlüssen[mehr]

aus der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 27.06.2023 TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht-öffentlichen Sitzung Beschluss des Gemeinderats über die weitere Handhabung bezüglich des [...] Grundstücke für das Baugebiet „Birken“. Der vorgeschlagene Ankaufspreis mit 10,00 € wurde vom Gemeinderat auf 12,00 € erhöht. TOP 2 Kindergarten „Gute Betha“ Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister [...] Städtebaulicher Vertrag mit Erschließungsvertrag nach § 11 BauGB Baulandentwicklung „Birken“ Der Gemeinderat hat das Baugebiet „Birken“ auf den Weg gebracht. Die Kommunalentwicklung GmbH der LBBW-Immobilien[mehr]

Ablehnung durch den Gemeinderat wurde ein überarbeitetes Baugesuch ohne Befreiungsantrag eingereicht. Das geplante Bauvorhaben entspricht damit dem rechtsgültigen Bebauungsplan. Der Gemeinderat hat dazu einstimmig [...] Neubau des Wasserwerks Langenbrunn mit entsprechenden Abschreibungen einkalkuliert werden. Der Gemeinderat hat die Verbrauchsgebühr je Kubikmeter Wasser auf 3,02 € gegenüber 2,17€ seither festgesetzt. Für [...] eingeplante Veränderungen aufgestellt werden. Der Entwurf zu diesen Haushaltsplänen wurde vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 21.11.2023 vorberaten. Einige kleine Veränderungen haben sich danach[mehr]

3 Ausscheiden von Frau Bianka Bartuschek auf dem Gemeinderat Aufgrund ihres Wegzuges aus der Gemeinde scheidet Frau Bianka Bartuschek aus dem Gemeinderat aus. Dieser Gemeinderatssitz muss neu besetzt werden [...] ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat nachgewiesen werden kann. Dies ist bei Herrn Frick der Fall. Nach Ablehnung von Herrn Frick rück Simon Korb als 2. Nachrücker in den Gemeinderat nach. Herr Korb hat die [...] erklärt. Der Gemeinderat stellte keine Hinderungsgründe fest, so dass Herr Korb anschließend vom Bürgermeister verpflichtet wurde. TOP 4 Gründung Wirtschaftsverband Heuberg Der Gemeinderat hat bereits in[mehr]

Euro für Wege. Der Gemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Forstbetriebsplanung für 2022 einstimmig zu. b. Brennholzverkauf Saison 2021/2022 Bereits im letzten Jahr fasste der Gemeinderat den Beschluss, künftig [...] herausgearbeitet, die eine Beschlussfassung in den einzelnen Gemeinderatsgremien voraussetzen. Der Gemeinderat Irndorf befasste sich mit diesen Empfehlungen und stellte hierzu verschiedene Beschlussfassung [...] enden „Verzicht auf die Schaffung einer Geschäftsführung für den GVV Donau-Heuberg“ wurde vom Gemeinderat nicht mitgegangen. Von Seiten der Gemeinde Irndorf wurde daher einstimmig gefasster Beschluss an[mehr]

von 1.450 €. Die Spende wurden durch den Gemeinderat einstimmig angenommen. Energiesparmaßnahmen der Gemeinde Irndorf Bürgermeister Frank informierte den Gemeinderat über die geplanten oder bereits durchgeführten [...] Grundschule und der damit verbundenen Kürzung an zugewiesenen Stunden bzw. Lehrkräften beschloss der Gemeinderat die Einstellung einer Lehrkraft mit 50 % zur Unterstützung. Die Gemeinde setzte hiermit ein deutliches [...] Irndorf wurde die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirks beschlossen. Baulandentwicklung Birken: Der Gemeinderat beauftragt die Kommunalentwicklung mit einem Gutachten bezüglich Immissionsschutz (Lärm, Geruch)[mehr]

Jahresabschluss Gemeinderat, Getränke Sitzungen 4421000 Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Bürgermeister (36.000 €) Sitzungsaufwandsentschädigungen Gemeinderat, Unfallversicherung Gemeinderäte (2.300 €) 4422000 [...] für das Haushaltsjahr 2022 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.01.2022 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen: § 1 Ergebn [...] Anspruch genommen worden sind. Der Haushaltsplan für das Jahr 2022 wurde am 08. November 2021 im Gemeinderat beraten und am 25.01.2022 verabschiedet. 13 / 312 I. Kommunale Doppik Die gemeindehaushaltsrechtlichen[mehr]

Gemeinderatssitzung am 10. Mai 2022 Gemeindeentwicklungskonzept Schon mehrfach hatten sich Bürger, Gemeinderat und das Planungsbüro Senner mit dem Thema Gemeindeentwicklungskonzept befasst. Aus Ortsrundgang [...] wäre eine Umnutzung des Schulgebäudes für Start-Ups, Wohnungen oder Vereinsräume angedacht. Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die Beauftragung der Verwaltung, entsprechende Fachingenieure zu suchen [...] motorisiert. Dies wäre auch ein wichtiger Schritt in Richtung Tourismus. Hier beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, entsprechende Förderprogramme zu suchen und Fachplaner zur Angebotsabgabe aufzufordern[mehr]

das Landratsamt Tuttlingen weitergegeben. Die Ergebnisse wurden im Gemeinderat vorgestellt. Mit zwei Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat folgende Flächen für Gespräche mit Investoren vorzusehen: 1. Flächen [...] Entwicklungskonzept mit Antrag auf Städtebauförderung Bereits im Mai letzten Jahres wurde im Gemeinderat für die Gemeinde Irndorf ein Gemeindeentwicklungskonzept beschlossen. Dazu wurden Schwerpunkte [...] lien Kommunalentwicklung GmbH (KE) zum Preis von 6.500 € zzgl. Mehrwertsteuer. Dies wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen: Ingenieurleistung zur Voruntersuchung des Schul- und Kindergartengebäudes[mehr]