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n Wegenetzes die Grundlage. Zur Optimierung der Erschließung und der Bewirtschaftung wurde das vorhandene Wegenetz um einige wenige Neutras- sierungen sinnvoll ergänzt. Maßnahmen der Landschaftspfl ege [...] Verbesserung und Ausbau des Wegenetzes im betriebswirtschaftlich notwendigen Umfang • Offenhaltung der vorhandenen Freifl ächen durch landwirtschaftliche Nutzung • Verzicht auf Ausweitung von Waldfl ächen • Erhaltung [...] Entwicklung der land- schaftlich gegebenen Möglichkeiten zur „stillen Erholung“ • Bewahrung der vorhandenen Kulturdenkmale und sonstigen Kleindenkmale (z.B. Feldkreuze, Bildstöcke) • Überführung wertvoller[mehr]

Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 28 Beitragsmaßstab Maßstab für den Wasserversorgungsbeitrag ist [...] die Zahl der tatsächlich vorhandenen Geschosse, 2. bei unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken die Zahl der auf den Grundstücken der näheren Umgebung überwiegend vorhandenen Geschosse. 2) Bei Grundstücken [...] hem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 ist auch auf Ansprüche von Wasserabnehmern anzuwenden, die diese gegen ein drittes Wasserversorgungsunternehmen aus unerlaubter Handlung geltend[mehr]

machen. Dabei handelt es sich um folgende Angaben: 7 Namen des Betriebs und der Verantwortlichen, Art und Umfang der Produktion, eingeleitete Abwassermenge, Art der Abwasservorbehandlungsanlage sowie Haup [...] Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 25 Beitragsmaßstab Maßstab für den Abwasserbeitrag ist die N [...] die Zahl der tatsächlich vorhandenen Geschosse, 2. bei unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken die Zahl der auf den Grundstücken der näheren Umgebung überwiegend vorhandenen Geschosse. 2) Bei Grundstücken[mehr]

zur Verfügung stehenden Flächen ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand. Sind solche Gehwege nicht vorhanden, gelten als Gehwege die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,5 m. Als [...] Be- und Entladen von Fahrzeugen vermeidbaren Lärm zu verursachen, e) mit den an den Fahrzeugen vorhandenen Vorrichtungen unnötige Schallzeichen abzugeben. § 8 Abspritzen von Fahrzeugen Das Abspritzen von [...] entgegenstehen. § 22 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

Unterkunft ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Räume samt dem überlassenen Zubehör pfleglich zu behandeln, im Rahmen der durch ihre bestimmungsgemäße Verwendung bedingten Abnutzung instand zu halten und [...] in die Unterkunft entgeltlich oder unentgeltlich einen Dritten aufnehmen will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch); 2. die Unterkunft zu anderen [...] Anzeigepflicht entstehen, besonders wenn technische Anlagen und andere Einrichtungen unsachgemäß behandelt, die überlassene Unterkunft nur unzureichend gelüftet, geheizt oder gegen Frost geschützt wird.[mehr]

strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 0 8 /0 2 1 /5 2 7 0 /2 7 ( 2 3 0 8 0 ) 9. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jeder-[mehr]

Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches). 9. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahl- handlung erfolgende Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Wahlbezirk[mehr]

und wie diese von der Ver- sammlung behandelt worden sind. Der Leiter der Versammlung und zwei wahlberechtigte Teilnehmer haben die Nie- derschrift handschriftlich zu unterzeichnen; sie haben dabei gegenüber [...] dem für das Wahlgebiet zuständigen Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Besteht der Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigte aus mehr als drei [...] über die Bewerberaufstellung (Versammlungsleiter und zwei Teilnehmer – vgl. 2.10) persönlich und hand- schriftlich zu unterzeichnen. W . K o h lh a m m e r G m b H (2 4 0 1 0 ) D e u ts c h e r G e m[mehr]

Anschrift (Hauptwohnung) sowie den Tag der Unterzeichnung anzugeben und dies persön- lich und handschriftlich zu unterschreiben. Durch Ankreuzen muss bestätigt wer- den, dass vor der Unterzeichnung des [...] der Gemeinde ausgelegte Eintragungsliste kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragungsberechtigt ist. Eintragungswillige [...] Die Unterschrift auf dem Eintragungsblatt oder der Eintragungsliste kann nur per- sönlich und handschriftlich geleistet werden. Wer nicht unterschreiben kann, aber das Volksbegehren unterstützen will, muss[mehr]

der Umlegungsstelle gesetzten Frist glaubhaft gemacht, so muss der Berechtigte die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gegen sich gelten lassen, wenn die Umlegungsstelle dies bestimmt. Der Inhaber[mehr]