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dringend sanierungsbedürftig. Die Verkehrssicherungspflicht ist nicht mehr gewährleistet. Der Gemeinderat beschloss daher, eine öffentliche Ausschreibung für die Mauern im Unterdorf und im Beuroner Weg [...] und diese erst geklärt werden müssen. Sobald alles geklärt ist, wird dieser Punkt nochmals im Gemeinderat beraten. Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 Aufgrund der öffentlichen Aufforderung [...] haben ihre Bereitschaft erklärt, sich auf die Vorschlagsliste der Gemeinde setzen zu lassen. Der Gemeinderat Irndorf beschloss einstimmig, die Vorschlagsliste mit den o.g. drei Personen. Highspeed-Internet[mehr]

aus der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 27.06.2023 TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht-öffentlichen Sitzung Beschluss des Gemeinderats über die weitere Handhabung bezüglich des [...] Grundstücke für das Baugebiet „Birken“. Der vorgeschlagene Ankaufspreis mit 10,00 € wurde vom Gemeinderat auf 12,00 € erhöht. TOP 2 Kindergarten „Gute Betha“ Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister [...] Städtebaulicher Vertrag mit Erschließungsvertrag nach § 11 BauGB Baulandentwicklung „Birken“ Der Gemeinderat hat das Baugebiet „Birken“ auf den Weg gebracht. Die Kommunalentwicklung GmbH der LBBW-Immobilien[mehr]

Gemeinde Irndorf EINLADUNG zum Gemeinderat – öffentliche Sitzung Sitzungstermin: Dienstag, 23.04.2024 Sitzungsort: Sitzungsraum im UG der Eichfelsenhalle Uhrzeit: 19:00 Uhr TOP Beratungsgegenstand 1. [...] Nachrückers in den Gemeindewahlausschuss zur Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024 4. Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des ehrenamtlichen stellvertretenden Feuerwehrkommandanten Jochen Haselmeier und Bestellung[mehr]

für den Gemeinderat entschieden. Er scheidet daher aus dem Gemeindewahlausschuss aus. Als sein Nachfolger wählte der Gemeinderat einstimmig Franz Haselmeier. TOP 4 Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl [...] Die Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss sind durch den Gemeinderat zu wählen. Bereits in seiner Sitzung vom 05.03.2024 hat der Gemeinderat diese gewählt. Herr Michael Becker, der sich als Beisitzer [...] Kurzbericht aus der letzten Sitzung des Gemeinderats vom 23.04.2024 TOP 1 Bürgerfragestunde Von der Bürgerfragestunde wurde trotz anwesender Bürger keinen Gebrauch gemacht. TOP 2 Bekanntgabe von Beschlüssen[mehr]

das Landratsamt Tuttlingen weitergegeben. Die Ergebnisse wurden im Gemeinderat vorgestellt. Mit zwei Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat folgende Flächen für Gespräche mit Investoren vorzusehen: 1. Flächen [...] Entwicklungskonzept mit Antrag auf Städtebauförderung Bereits im Mai letzten Jahres wurde im Gemeinderat für die Gemeinde Irndorf ein Gemeindeentwicklungskonzept beschlossen. Dazu wurden Schwerpunkte [...] lien Kommunalentwicklung GmbH (KE) zum Preis von 6.500 € zzgl. Mehrwertsteuer. Dies wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen: Ingenieurleistung zur Voruntersuchung des Schul- und Kindergartengebäudes[mehr]

der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 bekannt gemacht: I. Wahl des Gemeinderats 1. Zahl der [...] Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens bei der Wahl des Gemeinderats Irndorf, 6 Wahlberechtigte beitreten. Irndorf, 27.06.2024 gez. Jürgen Frank, Bürgermeister 20[mehr]

Der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf hat in öffentlicher Sitzung am 12. November 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer der Gemeinde Irndorf (He [...] Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 12. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung 1. Die[mehr]

g Die Durchführung der Umlegung obliegt gemäß § 46 BauGB in Verbindung mit dem Beschluss des Gemeinderates vom 31.01.2023 der Umlegungsstelle "Buigen Nord" beim Landratsamt Tuttlingen, Vermessungs- und[mehr]

für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.07.2023 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen: § 1 Ergebn [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssat- zung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsauf[mehr]

Handelsgesetzbuches (Eigenbetriebsverordnung – HGB; EigBVO-HGB) vom 01. Okto- ber 2020 hat der Gemeinderat am 25. Juli 2023 den folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschafts- jahr 2023 beschlossen. § 1 [...] mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der vom Gemeinderat beschlossene Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen wurde gemäß § 12 Abs. 4 EigBG i. V. m. § 81 Absatz[mehr]