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immer geprüft werden, ob nicht durch eine Änderung der Stiftungssatzung dem Willen der stiftenden Person besser entsprochen werden kann. Auch eine Zulegung zu einer anderen Stiftung oder Zusammenlegung[mehr]

und die Gesundheitssorge) sowie die Vermögenssorge des Kindes. Pflegeeltern sind jedoch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden und die Inhaber[mehr]

der Gemeinde mit c) zum Vortrag auf neue Rechnung mit 5.907,91 d) zur Tilgung des Verlustvortrags mit 3. Verwendung der für das Wirtschaftsjahr nach § 14 Abs. 3 EigBG für den Haushalt der Gemeinde eingeplanten [...] Gemeinde Irndorf Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2019 Dem Gemeinderat wurden gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung (GemO) Baden-Württemberg sowie des Eigenbe [...] Ergebnis des Jahresabschlusses -Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang der Wasserversorgung der Gemeinde Irndorf für das Wirtschaftsjahr 2019 wie folgt festgestellt: 1. Feststellung des Jahresabschlusses[mehr]

Wichtigste aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 21.09.2021 TOP 1 Bürgerfragestunde Bereits in einer der letzten Sitzung kam aus der Bürgerschaft der Wunsch, zu der Wasserentnahmestelle bei den Urnengräbern [...] besteht hier u.a. eine große Rutschgefahr. Erneut erkundigte sich die Bürgerin nach dem Sachstand in dieser Angelegenheit. Bürgermeister Frank teilt mit, dass er sich Vor-Ort ein Bild gemacht hat und mit [...] nicht-öffentlichen Sitzung Es liegen keine Bekanntgaben vor. b. Bekanntgabe von Eilentscheidungen Bürgermeister Frank gibt bekannt, dass sich die Gemeinde mit einer Spende in Höhe von 700 Euro an das Deutsche[mehr]

erlangt der Angenommene, wenn es sich um eine ausländische Person handelt, nicht die deutsche Staatsangehörigkeit. Als besondere Form der Adoption im Erwachsenenalter sieht das Gesetz schließlich die Adoption[mehr]

TOP 4 Bürgermeisterwahl 2024 - Persönliche Stellungnahme von Bürgermeister Jürgen Frank - Beschlussfassungen zur Durchführung der Bürgermeisterwahl 2024 Zu seiner erneuten Kandidatur gab Bürgermeister eine [...] abgedruckt. Anschließend erklärte sich Bürgermeister Frank für befangen und begab sich in den Zuhörerbereich. Die Sitzungsleitung übernahm Herr Bürgermeister-Stellverteter Vogt. Dieser freute sich einerseits [...] Heimatbriefes 2023. - Gemeinderat Vogt gab eine Anmerkung eines Bürgers bezüglich der Gestaltung des Friedhofes (Splitfläche) an den Bürgermeister weiter.[mehr]

ichen Beziehungen zur Herkunftsfamilie des adoptierten Kindes Namensänderung Meldepflicht Staatsangehörigkeit Hinweis: Sonstige Ansprüche des Kindes wie zum Beispiel Renten und Waisengeld, die bis zum[mehr]

Richterspruch die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt. Ein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in dem Wahlkreis, in dem die Kandidatur erfolgt, ist nicht erforderlich[mehr]

ist dafür das Regierungspräsidium Karlsruhe zuständig. Die Zuteilung erfolgt nach einem Bevölkerungsschlüssel (§ 1 DVO FlüAG). Nach der vorläufigen Unterbringung werden die Geflüchteten von den unteren[mehr]

347 Euro im Jahr 2028. Die Steuerkraftsumme der Gemeinde Irndorf, je Einwohner nach der fortgeschriebenen maßgeblichen Einwohnerzahl, beträgt für das Jahr 2024 1.690 Euro und im Jahr 2025 1.590 Euro. Dies [...] Tuttlingen wird der gesamte Haushalt in der Gemeinde-Homepage eingestellt. Damit können die Mitbürgerinnen und Mitbürger die Details einsehen und beurteilen. Beratung eines Baugesuches Im Bauantragsverfahren [...] einem Bericht im „Gränzboten“ stellte Bürgermeister Frank folgendes klar: Zur Vereinbarung eines Vorstellungsgesprächs des neuen Vorstandsvorsitzenden beim Bürgermeister hat eine Bankmitarbeiterin telefonisch[mehr]