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g über die Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Irndorf Landkreis Tuttlingen Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.01.2024 die Jahresrechnung 2019 gem. § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung[mehr]

Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Kreis- tags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 9. Juni 2024 Am [...] – Europawahl – und gleich- zeitig finden in der Gemeinde Irndorf die Kommunalwahlen – Wahl des Gemeinderats und die Wahl des Kreistags statt. 1. Die Wählerverzeichnisse für die Europawahl und die Kommunalwahlen [...] einen Wahl- schein für diese Wahlen hat. 2. Für die Kommunalwahlen gilt außerdem 2.1 Wahl des Gemeinderats Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus[mehr]

g Die Durchführung der Umlegung obliegt gemäß § 46 BauGB in Verbindung mit dem Beschluss des Gemeinderates vom 31.01.2023 der Umlegungsstelle "Buigen Nord" beim Landratsamt Tuttlingen, Vermessungs- und[mehr]

berg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 15.11.2022 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung[mehr]

geschieht unter anderem auch durch eine nicht uner- hebliche fi nanzielle Beteiligung. So hat der Gemeinderat beschlossen, die nicht durch Teilnehmerbeiträge und Zuschüsse gedeckten Kosten zu übernehmen, damit[mehr]

S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. Mai 1995 (GBl. S. 350), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 12.12.2007, zuletzt geändert am 20.11.2018, folgende Satzung beschlossen:[mehr]

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 12.12.2007, zuletzt geändert am 20.11.2018, folgende Satzung beschlossen:[mehr]

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürger und Bürgerinnen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Personen, die als Rückkehrer[mehr]