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Handelsgesetzbuches (Eigenbetriebsverordnung – HGB; EigBVO-HGB) vom 01. Okto- ber 2020 hat der Gemeinderat am 25. Juli 2023 den folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschafts- jahr 2023 beschlossen. § 1 [...] mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der vom Gemeinderat beschlossene Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen wurde gemäß § 12 Abs. 4 EigBG i. V. m. § 81 Absatz[mehr]

für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.07.2023 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen: § 1 Ergebn [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssat- zung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsauf[mehr]

g Die Durchführung der Umlegung obliegt gemäß § 46 BauGB in Verbindung mit dem Beschluss des Gemeinderates vom 31.01.2023 der Umlegungsstelle "Buigen Nord" beim Landratsamt Tuttlingen, Vermessungs- und[mehr]

berg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 15.11.2022 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung[mehr]

für das Haushaltsjahr 2022 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.01.2022 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen: § 1 Ergebn [...] S WASSERVERSORGUNG, DER GEMEINDE IRNDORF für das Wirtschaftsjahr 2022 § 1 Wirtschaftsplan Der Gemeinderat hat am 25.01.2022 auf Grund der §§ 9, 14 und 15 EigBG, der §§ 1 bis 4 EigBVO i.V.m. §§ 86, 87, [...] Ausgleichstock beantragt und auch bewilligt. Nach Auswertung der eingeholten Angebote beschloss der Gemeinderat einstimmig den Kauf eines Kommunalschleppers Fendt 313 Vario Gen 4 zum Preis von 132.425 € inkl[mehr]

S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. Mai 1995 (GBl. S. 350), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 12.12.2007, zuletzt geändert am 20.11.2018, folgende Satzung beschlossen:[mehr]

sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 12.12.2007, zuletzt geändert am 20.11.2018, folgende Satzung beschlossen:[mehr]

geschieht unter anderem auch durch eine nicht uner- hebliche fi nanzielle Beteiligung. So hat der Gemeinderat beschlossen, die nicht durch Teilnehmerbeiträge und Zuschüsse gedeckten Kosten zu übernehmen, damit[mehr]