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für private Grundstücke gelten. Reinigungs- und Streupflicht Städte und Gemeinden können ihre Straßenanlieger durch eine "Streupflichtsatzung" verpflichten, die Gehwege vor ihren Grundstücken zu reinigen [...] Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer öffentlichen Straße (an einem öffentlichen Gehweg) liegen. Als Straßenanlieger gelten auch Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die zwar nicht an einer [...] Fall, wenn Sie ein Straßenfest oder eine ähnliche Veranstaltung organisieren, für die Sie die Straßenflächen sperren lassen müssen. Wie Sie vorgehen müssen, um eine Erlaubnis zu erhalten, lesen Sie in der[mehr]

einzelne Fragen abklären lassen. In der Regel geht es dabei um die grundsätzliche Bebaubarkeit eines Grundstücks. Hat die Baurechtsbehörde über eine baurechtliche Zulässigkeitsfrage durch einen Bauvorbescheid[mehr]

n der Wege (zum Beispiel Einkauf), Umwege aus privaten Gründen oder private Aktivitäten auf dem Gelände der Tageseinrichtung. Kinder, die durch eine Tagespflegeperson betreut werden, die dafür nicht geeignet[mehr]

Fahrstreifen sind Sichtflächen von jeder Sichtbehinderung, die eine Höhe von 0,8 m überschreitet, frei zu halten (Sichtdreieck). 3. Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke § 74 (1) 3 LBO [...] versiegelte Flächen sind gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten. Schotter- und Kiesflächen sind nur im Eingangsbereich bis zu einer Größe von 10 m² zulässig (Maßnahme M8 Umweltanalyse). Kiesflächen, welche [...] Kreuzungsbereichen vorbeugen. 3. Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke Die Vorschriften zur Gestaltung der unbebauten Flächen dienen einer angemessenen, ortstypischen Durchgrünung des[mehr]

betreuten Person in einer geschlossenen Einrichtung oder zur Kündigung eines Mietverhältnisses über Wohnraum, den die oder der Betreute gemietet hat. Auf die Wahrnehmung der höchstpersönlichen Rechte - zum[mehr]

bezeichnet, die unter Umgehung der ordnungsgemäßen abfallrechtlichen Entsorgungswege in der freien Landschaft, in Wäldern oder an Bachläufen und an öffentlichen Plätzen außerhalb der dafür vorgesehenen Ab[mehr]

belastet. Mit den Kräften der in der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) in Baden-Württemberg flächendeckend tätigen Hilfsorganisationen und Kirchen kann Betroffenen bei Einsatzlagen im Notfall wirkungsvolle[mehr]

(Beispiele: Aufnahme von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften, Veräußerung oder Belastung von Grundstücken), sind der Stiftungsbehörde in der Regel im Voraus anzuzeigen. Dies gilt nicht für Familienstiftungen[mehr]

(Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 450 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 360 v. H. der Steuermessbeträge;[mehr]

bewältigen. Ein zentrales Element des Pakts ist das Integrationsmanagement, das sich durch seine flächendeckende Bratung als wichtiger Bestandteil der kommunalen Integrationsarbeit etabliert hat. Die Aufnahme[mehr]