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Bürgermeister Jürgen Frank hat die Mitglieder des Gemeinderates Irndorf von seiner Entscheidung zu einer erneuten Kandidatur für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters unterrichtet. In der Gemeinde [...] Gemeinderatssitzung am 30. Januar 2024 wird er den Gemeinderat und die Bürgerschaft in einer Erklärung über seine Beweggründe informieren.[mehr]

3 Ausscheiden von Frau Bianka Bartuschek auf dem Gemeinderat Aufgrund ihres Wegzuges aus der Gemeinde scheidet Frau Bianka Bartuschek aus dem Gemeinderat aus. Dieser Gemeinderatssitz muss neu besetzt werden [...] ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat nachgewiesen werden kann. Dies ist bei Herrn Frick der Fall. Nach Ablehnung von Herrn Frick rück Simon Korb als 2. Nachrücker in den Gemeinderat nach. Herr Korb hat die [...] erklärt. Der Gemeinderat stellte keine Hinderungsgründe fest, so dass Herr Korb anschließend vom Bürgermeister verpflichtet wurde. TOP 4 Gründung Wirtschaftsverband Heuberg Der Gemeinderat hat bereits in[mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Euro für Wege. Der Gemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Forstbetriebsplanung für 2022 einstimmig zu. b. Brennholzverkauf Saison 2021/2022 Bereits im letzten Jahr fasste der Gemeinderat den Beschluss, künftig [...] herausgearbeitet, die eine Beschlussfassung in den einzelnen Gemeinderatsgremien voraussetzen. Der Gemeinderat Irndorf befasste sich mit diesen Empfehlungen und stellte hierzu verschiedene Beschlussfassung [...] enden „Verzicht auf die Schaffung einer Geschäftsführung für den GVV Donau-Heuberg“ wurde vom Gemeinderat nicht mitgegangen. Von Seiten der Gemeinde Irndorf wurde daher einstimmig gefasster Beschluss an[mehr]

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

ltung im Anzeigefall verfolgt wird. Die zur Bekämpfung von Verschmutzungen durch Hundekot vom Gemeinderat der Gemeinde Irndorf beschlossene Beschaffung von Kotbeutelspendern wird kurzfristig umgesetzt[mehr]

die EnBW-Tochter ein entsprechendes Ausbaukonzept, das schnell auf große Zustimmung im örtlichen Gemeinderat stieß, im Herbst 2022. Um einen möglichst reibungslosen Ablauf bei der Umsetzung der Pläne zu [mehr]

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-[mehr]

von 1.450 €. Die Spende wurden durch den Gemeinderat einstimmig angenommen. Energiesparmaßnahmen der Gemeinde Irndorf Bürgermeister Frank informierte den Gemeinderat über die geplanten oder bereits durchgeführten [...] Grundschule und der damit verbundenen Kürzung an zugewiesenen Stunden bzw. Lehrkräften beschloss der Gemeinderat die Einstellung einer Lehrkraft mit 50 % zur Unterstützung. Die Gemeinde setzte hiermit ein deutliches [...] Irndorf wurde die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirks beschlossen. Baulandentwicklung Birken: Der Gemeinderat beauftragt die Kommunalentwicklung mit einem Gutachten bezüglich Immissionsschutz (Lärm, Geruch)[mehr]

Jahresabschluss Gemeinderat, Getränke Sitzungen 4421000 Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Bürgermeister (36.000 €) Sitzungsaufwandsentschädigungen Gemeinderat, Unfallversicherung Gemeinderäte (2.300 €) 4422000 [...] für das Haushaltsjahr 2022 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.01.2022 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen: § 1 Ergebn [...] Anspruch genommen worden sind. Der Haushaltsplan für das Jahr 2022 wurde am 08. November 2021 im Gemeinderat beraten und am 25.01.2022 verabschiedet. 13 / 312 I. Kommunale Doppik Die gemeindehaushaltsrechtlichen[mehr]