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Donau-Heuberg Landkreis Tuttlingen Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. m. §§ 18 19 des Gesetzes über die Kommunale [...] Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechts an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, eines Anspruchs mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder eines persönlichen [...] mit schriftlicher Genehmigung der Umlegungsstelle 1. ein Grundstück geteilt oder Verfügungen über ein Grundstück und über Rechte an einem Grundstück getroffen oder Vereinbarungen abgeschlossen werden, durch [...] Umlegungsgebiet liegenden Grundstücke in der Weise neu geordnet werden, dass nach Lage, Form und Größe für die Bebauung und sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke entstehen. II. Durchführung[mehr]

(Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 450 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 360 v. H. der Steuermessbeträge; [...] Gemeinde Irndorf Landkreis Tuttlingen Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.07.2023 die folgende [...] Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

ahr 2023 Aufgrund von § 14 Eigenbetriebsgesetz (EigBG) und der §§ 1 bis 4 der Verordnung des Innenmi- nisteriums über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe auf Grund- lage des [...] Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

(Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 450 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 360 v. H. der Steuermessbeträge; [...] Irndorf Landkreis Tuttlingen Bekanntmachung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024/2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12.12.2023 die folgende [...] Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf- grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

2024/2025 Aufgrund von § 14 Eigenbetriebsgesetz (EigBG) und der §§ 1 bis 4 der Verordnung des Innenministeriums über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbe- triebe auf Grundlage des Ha [...] Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf- grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Eintragung in die bei der Gemeinde ausgelegte Eintragungsliste kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragungsberechtigt[mehr]

Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 450 v.H., b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 830 v.H., 2. für die Gewerbesteuer [...] Die Gemeinde Irndorf erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden GrundbesitzGrundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- Württemberg. 2. Sie erhebt Gewerbesteuer nach den V [...] Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2025. § 4 GrundsteuerkleinbeträgeGrundsteuerkleinbeträge im Sinne des § 52 Abs. 2 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- Württemberg werden fällig a) am 15. August[mehr]

Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen. Wer den Antrag[mehr]

Eintragung in die bei der Gemeinde ausgelegte Eintragungsliste kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragungsberechtigt [...] des Parlaments. Dies ist das Ziel des Gesetzentwurfs. Legt man die Ergebnisse der letzten Wahl zugrunde, die in einem Zweistimmenwahlrecht in Baden-Württemberg durchgeführt wurde – die Bundestagswahl [...] 214 Abgeordneten bei einer Sollgröße des Landtags von 120. Legt man die Direktmandatsanzahl 38 zugrunde, ergibt sich aus dem Wahlverhalten der Bevölkerung am 26. September 2021 eine Parlamentsgröße von[mehr]