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hat die Verbandsversammlung am 07.12.2022 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt [...] dieser Satzung verletzt worden sind. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die von der [...] beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 18 GKZ i. V. m. § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde am 26.01.2023 vorgelegt. Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung vom 07.12.2022 wurde[mehr]

Irndorf für das Haushaltsjahr2022 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.01.2022 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr2022 beschlossen: § [...] keine Bekanntgaben TOP 3 & 4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Irndorf für das Haushaltsjahr2022 einschließlich Eigenbetrieb Wasserversorgung mit Wirtschaftsplan 2022 Nach der Novembersitzung [...] mit einem sehr enttäuschenden Haushalt2022 sah die nun vorgelegte Satzung doch etwas positiver aus. Nach der Sitzung arbeiteten Bürgermeister und Kämmerei intensiv am Haushalt, um einen „grottenschlechten“[mehr]

Abwasserzweckverband Obere Donau Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung 1. Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Obere Donau für das Haushaltsjahr2022 Aufgrund von § 18 des Gesetzes [...] hat die Verbandsversammlung am 21.02.2022 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr2022 beschlossen: §1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt [...] Beuron, 21. Februar 2022 Raphael Osmakowski-Miller Verbandsvorsitzender 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr2022 wird hiermit öffentlich[mehr]

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Irndorf am 15.11.2022 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsu [...] oder gegen Frost geschützt wird. Insoweit haftet der Benutzer auch für das Verschulden von Haushaltsangehörigen und Dritten, die sich mit seinem Willen in der Unterkunft aufhalten. Schäden und Verunreinigungen [...] abgegeben werden. (2) Jeder Benutzer muss Tatsachen in der Person oder in dem Verhalten eines Haushaltsangehörigen oder eines Dritten, der sich mit seinem Willen in der Unterkunft aufhält, die das Benutzu[mehr]