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damit entweder in einem anderen, barrierefreien Wahllokal oder durch Briefwahl wählen. Sollten Sie aufgrund Ihrer körperlichen Beeinträchtigung Ihre Stimme nicht alleine abgeben oder nicht lesen können, haben[mehr]

öffentlichen Verkehrswegen werden (Widmung). Außerdem ist in den Straßengesetzen geregelt, welche Rechtsgrundlage erforderlich ist, um eine Straße zu bauen oder zu ändern und vor allem, ob hierfür eine Plan [...] unterschieden, die dem allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr dienen. Darüber hinaus können Gemeindestraßen (aufgrund ihrer Widmung) auch in ihrer Verkehrsfunktion beschränkt sein und nur auf eine bestimmte Benutzungsart [...] beruhenden Straßenverkehrsordnung (StVO) beschrieben. In der Straßenverkehrsordnung sind die grundlegenden Verkehrsregeln festgelegt. Hier finden Sie unter anderem die Vorschriften, wie schnell Sie fahren[mehr]

prägenden Teil der Kulturlandschaft dar, sind Lebensraum zahlreicher Tier- und Pflanzenarten und die Grundlage für ein vielfältiges Angebot an nachhaltigen und regionalen Produkten. Deshalb ist es erklärtes[mehr]

Während des Studiums entstehen einerseits Kosten für Ihren Lebensunterhalt. Andererseits müssen Sie verschiedene Gebühren in Verbindung mit dem Studium selbst entrichten. Folgendes sollten Sie bei Ihren [...] Entrichtung des Studierendenwerksbeitrags pro Semester ist verpflichtend. Im Gegenzug erhalten Sie das Recht, alle Einrichtungen und Dienstleistungen Ihres Studierendenwerks zu nutzen. Zum Studierendenwerksbeitrag [...] Studienstandort ein sogenannter "Solidarbeitrag" zum Semesterticket hinzukommen, mit dem Sie das Recht erwerben, vergünstigt am ÖPNV teilzunehmen. Die Höhe des "Solidarbeitrags" und des Preises für das[mehr]

Zeitpunkt einsetzende akutstationäre Rehabilitation (Frührehabilitation). Wählen Sie ohne zwingenden Grund ein anderes als das in der ärztlichen Einweisung genannte Krankenhaus, können Ihnen die dadurch e [...] darauf, dass Ihre Patientenrechte gewahrt werden. Reha-Maßnahme Im Rahmen einer Behandlung oder aufgrund einer chronischen Krankheit kann ein Aufenthalt in einer Rehabilitationsklinik helfen, den allgemeinen[mehr]

Informationsplattform der "nexxt"-Bundesinitiative Unternehmensnachfolge. Sie richtet sich an Gründerinnen und Gründer, die ein Unternehmen zur Übernahme suchen und Unternehmerinnen und Unternehmer, die eine[mehr]

gen Grundsätze für die Entlohnung (Zeit, Ort, Art der Auszahlung, betriebliche Lohngestaltung, Festlegung von Akkord- und Prämiensätzen) Grundsätze über das betriebliche Vorschlagswesen Grundsätze über [...] Arbeitsvertrag der Beschäftigten weiterhin gelten (sogenannte Nachwirkung). Die neue Abmachung kann grundsätzlich entweder in einem neuen Tarifvertrag bestehen oder in der Änderung des Arbeitsvertrags. Die N [...] Arbeitnehmer betriebliche Arbeitszeitfragen, Einführung von Kurzarbeit oder Mehrarbeit allgemeine Urlaubsgrundsätze und Urlaubsplanung Einführung technischer Einrichtungen, die das Verhalten oder die Leistung[mehr]

gegolten haben, im Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers weiterhin gelten. Die neue Abmachung kann grundsätzlich entweder in einem neuen Tarifvertrag bestehen oder in der Änderung des Arbeitsvertrags. Die N[mehr]

dem Hersteller oder seinem in der Europäischen Union ansässigen Bevollmächtigten vergeben. Die Grundlage für das GS-Zeichen ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Die Zuerkennung ist auf höchstens[mehr]

ngen (data protection by default) nachzukommen. Das fordert die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) im Artikel 25 und im Erwägungsgrund 78. Folgende Anforderungen sind immer zu betrachten und geeignete [...] müssen technische und organisatorische Maßnahmen treffen, um die Daten wirksam zu schützen. Grundsätzlich gilt es dem Datenschutz durch Technikgestaltung (data protection by design) und durch datensc [...] llt werden können. getrennte Verarbeitung Zu unterschiedlichen Zwecken erhobene Daten müssen grundsätzlich auch getrennt verarbeitet werden können. Pseudonymisierung Personenbezogene Daten sollten so schnell[mehr]