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Sicherheit und Gesundheit ausgeht oder ausgegangen ist und auf Grund unzureichender wissenschaftlicher Erkenntnisse oder aus sonstigen Gründen die Unsicherheit nicht innerhalb der gebotenen Zeit behoben werden[mehr]

Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen. Der Verdacht eines Verstoßes muss auf Grund von Tatsachen hinreichend begründet sein. Untersuchungsergebnisse müssen durch eine zweite Untersuchung[mehr]

einseitige Forderung an Menschen mit Migrationshintergrund, sondern eine gemeinschaftliche Aufgabe der ganzen Gesellschaft. Sie muss Menschen mit Migrationshintergrund Angebote zur Teilhabe eröffnen und[mehr]

(„Pedelecs“) mit einem Unterstützungsmotor bis maximal 25 km/h ist kein Führerschein erforderlich. Hintergrund ist, dass der Unterstützungsmotor nur arbeitet, wenn Sie gleichzeitig treten und die Unterstützung[mehr]

ule: Grundschule Ganztagsschulen mit einem Bildungsangebot, das über den Schultag hinweg zwischen Lernphasen und Entspannungsphasen abwechselt, besteht an zahlreichen Grundschulen und Grundstufen der [...] len. SBBZ mit Förderschwerpunkt Lernen können in der Grundstufe wie die Grundschulen ein Ganztagsangebot einrichten (siehe oben unter "Grundschule"). Eine Reihe von SBBZ Lernen haben am Nachmittag "Ergänzende[mehr]

neben bestimmten Steuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer, kommunale Steuern wie zum Beispiel Hundesteuer und Vergnügungssteuer) weitere Abgaben erheben. Rechtsgrundlage ist vor allem das Kommunalabgabengesetz [...] Beiträge für den Anschluss von Grundstücken an öffentliche Einrichtungen wie die örtliche Wasserversorgung, Kanäle und Kläranlagen können die Gemeinden von den Grundstückseigentümern erheben. Die Gemeinden können [...] (sogenannte Benutzungsgebühren). Gebühren für die Wasserversorgung werden von den Gemeinden auf der Grundlage einer Kalkulation durch Gemeinderatsbeschluss festgesetzt. Erfolgt die Wasserversorgung durch ein[mehr]

Güter werden im Allgemeinen alle Stoffe und Gegenstände bezeichnet, die während ihres Transports aufgrund ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung [mehr]

Prüfung aus. Diese ist in der Regel fünf Jahre gültig. Die ADR-Bescheinigung benötigen Gefahrgutfahrer aufgrund des Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR).[mehr]

sie geschieden beziehungsweise aufgehoben, verliert das gemeinsame Testament grundsätzlich seine Wirkung, da die Grundlage (der Bestand und Fortbestand der Ehe beziehungsweise Partnerschaft) weggefallen[mehr]

Gemeinschaftsschule umfasst in jedem Fall die Klassen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) und kann auch eine Grundschule (Primarstufe) sowie im Anschluss an Klasse 10 eine dreijährige gymnasiale Oberstufe (Sekundarstufe [...] (E), das zum Abitur führt, dem mittleren Niveau (M), das zum Realschulabschluss führt oder dem grundlegenden Niveau (G), das zum Hauptschulabschluss führt. Alle Gemeinschaftsschulen sind in den Klassenstufen[mehr]