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Hinweise für inländische Gewerbetreibende

Sie benötigen einen Ausdruck aus dem Handelsregister, wenn Sie Ihren Betrieb in einer unternehmerischen Rechtsform führen wollen. Informationen, wie Sie diese Unterlagen erhalten, finden Sie in der Ve[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Hinweise für inländische Gewerbetreibende

Sie benötigen einen Ausdruck aus dem Handelsregister, wenn Sie Ihren Betrieb in einer unternehmerischen Rechtsform führen wollen. Informationen, wie Sie diese Unterlagen erhalten, finden Sie in der Ve[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Sorgerecht

erfüllen, die Eltern ihrer Aufsichts- und Sorgepflicht nicht nachkommen, ein Elternteil Kinder misshandelt oder missbraucht. Das Familiengericht kann die zur Abwendung der Kindeswohlgefährdung erforderlichen [...] Anspruch zu nehmen oder elterliche Erklärungen zu ersetzen (z.B. Einwilligung in eine ärztliche Behandlung). Als einschneidendste Maßnahme kann das Gericht den Eltern das Sorgerecht entziehen und es auf[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Zeugenvernehmung

Zeuge in einem Verfahren geladen sind, sollten Sie erst nach Ihrer Aussage im Gerichtssaal an der Verhandlung teilnehmen. Zuvor sollten Sie vor dem Saal oder im Zeugenbetreuungszimmer warten, bis Sie aufgerufen [...] Beginn Ihrer Aussage wird das Gericht Sie auffordern, alles zu berichten, was Sie über die zur Verhandlung stehende Sache wissen. Auch hier ist wichtig, dass Sie nicht von der Wahrheit abweichen und vollständig [...] Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass bei belastenden Aussagen oder bei Bedrohungen die Verhandlung in Abwesenheit der oder des Angeklagten durchgeführt wird. Zeugenentschädigung und Kostenersatz[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wohngemeinschaften

Um eine Wohngemeinschaft (WG) handelt es sich, wenn in einer Wohnung mehrere Personen leben, die sich in der Regel die Kosten für die Wohnung teilen. Zum Beispiel bezahlt jeder die Miete pro Quadratmeter [...] haben aber das Recht, ihre nächsten Angehörigen in die gemietete Wohnung aufzunehmen. In diesem Fall handelt es sich nicht um eine Untermiete.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Vaterschaft

Bei ehelich geborenen Kindern gilt grundsätzlich der Ehemann der Mutter als Vater des Kindes. Handelt es sich um ein nicht eheliches Kind, ist der Mann Vater des Kindes, der die Vaterschaft anerkannt hat[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Testamentsvollstreckung

recker können Sie im Prinzip jeden einsetzen - es kommen auch juristische Personen (z.B. Treuhandgesellschaften oder Banken) in Betracht. Die eingesetzte Person muss jedoch volljährig und voll geschäftsfähig [...] dass dieser seine Befugnisse nicht überschreitet, ansonsten hat der Erbe keinen Einfluss auf die Handlungen des Testamentsvollstreckers. Wie weit die Befugnisse des Testamentsvollstreckers gehen und wie[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter / Selbstständige Beschäftigung

dass die Vertragsparteien einfach einen anderen Namen für das Vertragsverhältnis wählen. Das ist anhand der Gesamtumstände des jeweiligen Einzelfalls genau zu prüfen und lässt sich nicht verallgemeinern [...] kundig zu machen: ob es sich tatsächlich - soweit gewünscht - um eine freie Form der Zusammenarbeit handelt oder nicht doch von einem Arbeitsverhältnis auszugehen ist ("Scheinselbständigkeit"). Wird der Vertrag [...] Tätigkeit beziehungsweise freie Mitarbeit vorliegt - es sich also um eine Scheinselbstständigkeit handelt - kann dies weitreichende Folgen haben. Unter anderem kann es zu folgenden Zahlungsverpflichtungen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Mit 16

Testierfähigkeit Wer beschränkt testierfähig ist, kann ein öffentliches Testament anfertigen. Dabei handelt es sich entweder um ein Testament, das die jugendliche Person mündlich vor einer Notarin oder einem[mehr]

Zuletzt geändert: 08.04.2024
Verlobung

Hinweis: Das Verlobungsversprechen können auch Minderjährige abgeben, wenn sie sich der Folgen ihres Handelns bewusst sind. Bei der Eheschließung müssen die Verlobten volljährig sein.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
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